Am Internationalen Tag der Demokratie mahnen wir eindringlich, unabhängige journalistische Arbeit zu gewährleisten.
Der DFJV äußert große Besorgnis über die Pläne der US-Regierung, die Visa für ausländische Journalistinnen und Journalisten zu verkürzen. Mehr als 100 internationale Medienorganisationen haben sich bereits in einem von der Europäischen Rundfunkunion (EBU) initiierten gemeinsamen Appell an die US-Regierung gewandt und gefordert, das derzeitige I-Visum-System, das in der Regel Aufenthalte von bis zu fünf Jahren ermöglicht, aufrechtzuerhalten. Zu den Unterzeichnern zählen ARD, ZDF, Deutschlandfunk oder Reporter ohne Grenzen (RSF).
Das aktuelle Visum ermöglicht es Korrespondentinnen und Korrespondenten, ihrer Funktion mit der erforderlichen Sorgfalt nachkommen – indem sie fundierte Vor-Ort-Kenntnisse und langfristige Netzwerke aufbauen, um qualitativ hochwertige journalistische Inhalte zu erstellen. Durch die geplante Verkürzung der Visa auf 240 Tage, also knapp acht Monate, können Auslandsjournalistinnen und -journalisten diese Stabilität in der Berichterstattung nicht mehr gewährleisten. Eine Verkürzung der Visa würde die Arbeit von Auslandskorrespondentinnen und -korrespondenten massiv erschweren und die demokratische Kontrolle durch eine vielfältige Berichterstattung schwächen.
Neben den geplanten strukturellen Änderungen sind internationale Medienvertretende zudem vor Ausgrenzungsstrategien durch die US-Medienpolitik und vor Angriffen auf die Pressefreiheit nicht gefeit. Ein aktuell alarmierendes Beispiel ist der Aufruf des ehemaligen US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, dem ZDF-Korrespondenten Elmar Theveßen das Visum zu entziehen, nachdem sich dieser zuletzt kritisch über den stellvertretenden Stabschef des Weißen Hauses Steven Miller geäußert hatte. Das ZDF verteidigte seinen Mitarbeiter und betonte gegenüber der ZEIT, dass Theveßens Arbeit durch die Pressefreiheit geschützt ist.
Gerade am heutigen Tag der Demokratie appellieren wir an die US-Regierung, die Rahmenbedingungen für freien und unabhängigen Journalismus zu schützen statt zu sabotieren. Nur wenn Korrespondentinnen und Korrespondenten langfristig, unabhängig und sicher vor Ort arbeiten können, ist eine vielfältige und kritische Berichterstattung gewährleistet – und diese ist eine unverzichtbare Grundlage jeder demokratischen Gesellschaft.