Gemeinnütziger Journalismus braucht dringend neue Rahmenbedingungen.
Eine funktionierende Demokratie braucht kritischen Journalismus – doch für diesen gibt es immer weniger wirtschaftlich tragfähige Geschäftsmodelle. Dadurch ist die Versorgung der Gesellschaft mit Qualitätsjournalismus gefährdet. Auf diese Negativentwicklung verweist ein kürzlich von der Otto Brenner Stiftung (OBS) herausgegebenes Whitepaper von Stephan Weichert und Leif Kramp. Dieses versteht sich zum einen als „Lagebericht“ zum gemeinnützigen Journalismus in Deutschland. Zudem will es aufzeigen, welche Potenziale dieser mit sich bringt, um an der derzeitigen prekären Lage des Journalismus etwas zu ändern – und welche Weichenstellungen nötig wären, damit dieser neben den öffentlich-rechtlichen und den privat-kommerziellen Medienangeboten eine beständige Rolle in der Medienlandschaft einnehmen kann. Für die Ausarbeitung des Whitepapers holten die Autoren die Erfahrungen und Erkenntnisse verschiedener Interessengruppen ein, darunter Akteure sowie Fachleute aus dem Stiftungswesen, Non-Profit-Organisationen sowie aus der Medienpolitik und Gewerkschaften. Das Whitepaper ist darauf ausgerichtet, den konstruktiven Dialog zwischen den einzelnen Stakeholdern aus Medien, Politik, Gesellschaft und Stiftungswesen zu fördern, damit sich das Feld „strukturell und intellektuell weiterentwickeln kann“, so die Studienautoren.
Als grundlegendes Problem verifizieren Weichert und Kramp, dass journalistische Arbeit in Deutschland derzeit nicht als gemeinnützig gilt. Eine Anerkennung würde steuerliche Vorteile bringen und die Annahme von Spenden und Fördermöglichkeiten durch Stiftungen und andere gemeinnützige Akteure sowie durch die öffentliche Hand erleichtern. Da Journalismus nicht als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung anerkannt ist, behelfen sich journalistische Non-Profit-Unternehmungen derzeit mit „Not- und Zwischenlösungen“, wie die Zusammenfassung des Papers aufzeigt. Diese würden jedoch für Rechtsunsicherheit sorgen.
Welche Lösungsvorschläge zur Stärkung des Non-Profit-Journalismus in Deutschland haben die Autoren auf Basis der Gespräche mit den Stakeholdern entwickelt?
Generell sehen die Autoren derzeit ein „unübersichtliches Feld“ im Bereich des gemeinnützigen Journalismus. Um übersichtlichere Strukturen zu erreichen, erachten sie eine stärkere Zentralisierung der bestehenden Förderstrukturen (wobei Betroffene „breit“ beteiligt sein sollten), einheitliche Kriterien für Förderungen sowie die Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle für journalistische Gründerinnen und Gründer im gemeinnützigen Bereich als sinnvoll.
Bei der Verbesserung der Förderstrukturen plädieren die Autoren zudem für Transparenz in allen Schritten, um zu verhindern, dass gemeinnützige journalistische Akteure durch Politik oder Wirtschaft vereinnahmt werden.
Als bedeutend betrachten Weichert und Kramp zudem die Stärkung der Rollen gemeinnütziger Schnittstellenorganisationen, die – zum Beispiel in Deutschland das Netzwerk Recherche – mit ihren Angeboten zwischen journalistischer Praxis, Förderern und Öffentlichkeit stehen. Solche unabhängigen Non-Profit-Organisationen könnten die Interessen der unterschiedlichen Akteure „neutral moderieren“. Auch die langfristige Etablierung eines unabhängigen Think-Tanks in Form eines Forschungs- und Beratungsinstituts wird als sinnvoll erachtet. Bei diesem könnten sich Stiftungen sowie Privatspenderinnen und -spender über die Entwicklung und den Bedarf einer entstehenden Non-Profit-Medienlandschaft informieren.
Der DFJV erachtet die eruierten Lösungsansätze als sinnvoll und befürwortet die Weiterentwicklung konkreter Maßnahmen, um die Rahmenbedingungen für den gemeinnützigen Journalismus in Deutschland zu verbessern. Gerade in Zeiten, in denen der Vertrauensverlust in die Medien voranschreitet, Desinformation um sich greift und der Journalismus mit wirtschaftlichen Problemen kämpft, sind neue Lösungen gefragt, um kritischen und unabhängigen Journalismus langfristig zu sichern.