Länder bringen Antrag für Erhalt der Pressevielfalt im Bundesrat ein Regionale Zeitungszustellung in Gefahr.

Steigende Energiepreise, teureres und knappes Zeitungspapier sowie Aluminium (für Druckplatten) und der andauernde wirtschaftliche Druck auf viele Medienhäuser durch den digitalisierungsbedingten Strukturwandel – dies sind einige der Punkte, welche die bundesweite Förderung von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen immer dringlicher machen. Die zunehmend prekäre ökonomische Lage würde vor allem die Zeitungszustellung teurer machen und sich daher in einigen Regionen nicht mehr lohnen, wie die oberste Landesbehörde Sachsens festhält. Dies könne des Weiteren bedeuten, dass bestimmte Zielgruppen von Informationen ausgeschlossen werden: Gerade ältere Menschen, die Nachrichten in Printformaten konsumieren, könnten „abgehängt werden“, wird dazu im kürzlich im Bundesrat eingebrachten Antrag für den Erhalt der Pressevielfalt ausführlicher begründet. Dem von Sachsen gemeinsam mit Niedersachsen eingereichten Antrag traten auch Bremen und Schleswig-Holstein bei. Dieser wird zunächst auf Ausschussebene behandelt.

Darin wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Zeitungszustellung zu fördern, aber auch weitere finanzielle Maßnahmen zu setzen, um die Verlagstätigkeit der Medienhäuser zu unterstützen.

Der DFJV begrüßt den Vorstoß der Länder, die Pluralität der Presse in Deutschland zu sichern und auf Bundesebene zu einem dringlichen Anliegen zu machen. Besonders die regionale Presse mit ihren lokalen Nachrichtenangeboten ist nach wie vor eine wichtige Informationsquelle für viele Menschen, trägt zur Meinungsbildung bei und ist somit ein bedeutender Grundpfeiler für unsere demokratische Gesellschaft.

Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien zudem ihr Vorhaben festgehalten, „die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen“ zu garantieren und geeignete Fördermöglichkeiten zu prüfen. Hierfür wurden jedoch laut Antrag bisher keine Mittel bereitgestellt – umso erforderlicher ist jetzt der Handlungsbedarf.

 

 

© DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG