Starkes Urheberrecht

Urheberrechte sind wie die gewerblichen Schutzrechte, also Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Marken, Güter, für die das geistige Eigentumsrecht gilt. Ihr besonderer Schutz ist gerade in Wissensgesellschaften wie Deutschland unumgänglich. Nur wenn geistige Güter genauso geschützt sind wie physische, ist die Wohlfahrt der Volkswirtschaft gesichert.

Die Verwertung eines Werkes hat nach dem Willen des Urhebers zu erfolgen. Die Verwertung von Urheberwerken gegen den Willen des Urhebers muss daher unterbleiben, so dass Urheber zweifelsfreie Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche gegen den unberechtigten Nutzer haben. Der Schadenersatzanspruch sollte - gesetzlich verankert - deutlich über dem regulären Nutzungshonorar liegen, um die illegale Nutzung, die zudem häufig unentdeckt bleibt, mit der legalen Nutzung finanziell gleichzustellen.

Die Herstellung geistigen Eigentums muss sich lohnen. Daher ist eine angemessene Vergütung für die Verwertung von journalistischen Texten und Fotos sicherzustellen. Der DFJV hat zu diesem Zweck Honorarrichtlinien erstellt. Im Gegensatz zu älteren Honorarempfehlungen spricht sich der DFJV für eine Stundenhonorierung aus, wie sie in allen professionellen Berufen üblich ist. Zeilenhonorare sind nicht zeitgemäß und begünstigen keinen Qualitätsjournalismus.

Verträge, die die Verwertung von Texten in (noch) unbekannten Nutzungsarten vorsehen, müssen eine angemessene Honorierung für solche Zweitverwertungen vorsehen. So genannte "Total Buy-out-Verträge" zwischen Verlagen und Urhebern lehnt der DFJV daher strikt ab. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) muss hierzu mindestens eine dispositive Regelung treffen, die eine Mindestvergütung vorsieht, sofern der Vertrag hierzu nichts Genaueres regelt.

Die fortschreitende Digitalisierung und die damit verbundenen allgegenwärtigen Publikationsmöglichkeiten im Internet machen es jedoch auch notwendig, über alternative Lizenzmodelle nachzudenken bzw. diese zu kennen. Denn bei vielen juristischen Problemen, die sich im oder beim Umgang mit dem Internet ergeben, stößt das heutige Urheberrecht an seine Grenzen. Zahlreiche Fragestellungen, die sich völlig neu stellen. Für Weblogs oder auch wissenschaftliche Publikationen, die keine kommerziellen Ziele mit dem Schreiben verfolgen, können freie Lizenzen (Creative-Commons-Lizenz) eine wichtige Rolle spielen.

Der DFJV strebt daher die notwendige Weiterentwicklung des Urheberrechtsgesetzes und des Urhebervertragsrecht auf Basis des "Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern" von 2002 an.

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