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Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai

Am kommenden Sonntag, den 3. Mai wird der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen. Der Tag wurde 1993 von der UN-Generalversammlung auf Vorschlag der UNESCO ausgerufen. Er erinnert an die Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse und mahnt die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten weltweit an.

Der isländisch-dänische Künstler Olafur Eliasson wird zum Tag der Pressefreiheit für die Titelseiten deutscher Zeitungen ein Kunstwerk schaffen. Initiator der Aktion ist der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV).

Durch die Corona-Krise sei das Thema Pressefreiheit etwas in den Hintergrund geraten, sagt BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Das sei hochgefährlich, denn „in einer Zeit, in der freie und unabhängige Medien wichtiger sind denn je, nutzen vor allem Regierungen in Osteuropa die Gesundheitskrise als Vorwand, um den freien Informationsfluss zu hemmen und unabhängige Medien zu unterdrücken“. Die Kunstaktion mit Eliasson soll „ein weithin sichtbares Zeichen für Pressefreiheit setzen“.

In Deutschland ist die Pressefreiheit in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. […] Eine Zensur findet nicht statt.“

In der diesjährigen Rangliste der Pressefreiheit der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) belegt Deutschland den elften Platz und verbessert sich im Vergleich zu 2019 um zwei Plätze. Die Verbesserung ist darauf zurückzuführen, da es zu weniger tätlichen Angriffen gegen Journalisten in der Bundesrepublik kam. ROG kritisiert Gesetzesinitiativen, die vorsahen, „die Nutzung populärer Verschlüsselungs- und Anonymisierungsdienste zu kriminalisieren sowie deutsche Geheimdienste ohne richterliche Anordnung zum Hacken und Ausforschen der Computer, Server und Smartphones von Medienschaffenden zu ermächtigten.“

Laut BDZV gibt es in Deutschland 323 Tagezeitungen, 23 Wochenzeitungen und 6 Sonntagszeitungen. Im Bereich der Fachmedien listet die Deutsche Fachpresse 5.627 Fachtitel für den deutschen Markt. Die Bundesrepublik hat dem Verband der Deutschen Zeitschriftenverleger zufolge die weltweit vielfältigste Presse. Einzigartig sind zudem die 100.000 Verkaufsstellen für Presseprodukte.

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