Kommt eine finanzielle Entlastung für Lokaljournalismus

26.06.2019

Laut dem Fachmagazin Horizont gibt es Überlegungen zwischen dem Zeitungsverlegerverband BDZV und den zuständigen Arbeitsministerien, Verlage bei der Zeitungszustellung finanziell zu entlasten. Die Pläne würden bedeuten, dass die Verlage vom Staat für jede zugestellte Zeitung einen bestimmten Betrag erhalten. Noch ist eine "direkte Infrastrukturförderung für Logistik" nicht beschlossen, diskutiert wird sie schon kontrovers.

Der NRW-Geschäftsführer der Funke-Mediengruppe Thomas Kloß sagte dem Deutschlandfunk: "Wir wollen einen unabhängigen Journalismus und unabhängig bleiben. Ich glaube, dass nach den Subventionen wir eine Glaubwürdigkeitsdebatte sehr schnell bekommen würden. Auf der anderen Seite sehen wir es schon als sinnvoll an, dass wir Entlastungen bei den Sozialabgaben zum Beispiel haben, dass man darüber diskutieren kann über Steuerbefreiungen. Das sind für uns gehbare Wege."

Und die Journalistik-Professorin Wiebke Möhring von der TU Dortmund sagte dem Sender, dass man hinterfragen müsse, warum die Zeitung ein wirtschaftliches Problem habe: "Es kann ja nicht sein, dass dann durch eine öffentliche Förderung Management-Fehler gegenfinanziert werden."

In der Diskussion um eine staatliche Förderung, werden auch Genossenschaften als eine hervorragende Alternative genannt. Unterdessen will das Land Nordrhein-Westfalen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass nicht-kommerzielle journalistische Projekte in Zukunft als gemeinnützig anerkannt werden können. Steuervorteilshaft könnten somit Spendenbescheinigungen ausgestellt werden. Journalismus könnte somit im Kleinen gestärkt werden.

Direkte Infrastrukturförderung für Logistik.