UN-Aktionsplan gegen Hate Speech

19.06.2019

Nach dem Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni kam es zu viel Hass und Häme in den Sozialen Medien. Viele Kommentatoren begrüßten die Ermordung Lübckes, der sich für Flüchtlinge stark machte. Der aktuelle Fall zeigt einmal mehr die kollektive Verrohung im Netz.  

Der steigende Hass im Internet ist ein globales Problem, dem sich auch die Vereinten Nationen nun verstärkt entgegenstellen wollen. Fast 75 Jahre nach dem Holocaust sollte die Welt nicht vergessen, wozu Hetze und Hass führen können, erklärte UN-Generalsekretär Antonio Guterres auf einer Pressekonferenz in New York. Er kritisierte die weltweite "Zunahme von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz, gewalttätigem Frauenhass, Antisemitismus und antimuslimischen Hass". Laut Guterres würden Gruppen durch Hassreden gegeneinander aufgehetzt und zu Gewalt und Konflikten beitragen – Frieden, Stabilität und nachhaltige Entwicklungen werden untergaben.

Der Aktionsplan der Vereinten Nationen sieht vor, Menschen und Gruppen mit gegenteiligen Ansichten zum Austausch zusammenzubringen. Mit speziellen Bildungs- und Aufklärungsinitiativen soll dem Hass im Netz entgegengewirkt werden. Guterres verwies darauf, dass es ihm nicht darum gehe, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Vielmehr gehe es darum, sie zu sichern, in dem man die Hetze verbiete. Zugleich rief der Generalsekretär alle Menschen dazu auf, gegen "das Gift dieser Hassreden" vorzugehen.  

Programm für friedliches Zusammensein.