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DFJV-NEWSARCHIV
Immer auf dem Laufenden sein: In unserem Newsbereich informieren wir Sie über neue Angebote und Serviceleistungen des Verbands, aktuelle Verbandspublikationen, wichtige medienpolitische und presserechtliche Entscheidungen und interessante Veranstaltungen.
Seit dem 1. August 2013 ist das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger, dessen Einführung der DFJV von jeher abgelehnt hat, trotz aller Proteste in Kraft getreten. Was bedeutet dies konkret für Journalisten? Was muss beachtet werden? Wo bestehen weiterhin Rechtsunsicherheiten? Antworten erhalten…
WeiterlesenWie bereits im Juni berichtet, läuft das System der Künstlersozialkasse Gefahr, in eine finanzielle Schieflage zu geraten, weil derzeit notwendige, verbindliche und regelmäßige Kontrollen fehlen, die sicherstellen würden, dass Unternehmen (Verwerter) ihren Abgabepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz in vollem Umfang nachkommen. /finanzierung-der-kuenstlersozialkasse-forderung-nach-verbindlichen-kontrollmechanismen/Ein…
WeiterlesenDer Bundestag hat eine Gesetzesinitiative der SPD für ein Bundespresseauskunftsgesetz abgelehnt. Die Initiative resultierte aus einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 20.02.2013 (6 A 2/12), wonach ein Auskunftsanspruch von Journalisten gegenüber Bundesbehörden zwar grundsätzlich bejaht wurde und direkt aus dem…
WeiterlesenIn seinem Urteil vom 27. Juni 2013 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass für die Vervielfältigung geschützter Werke über Drucker oder Computer eine Gerätevergütung zu entrichten ist. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft Wort. Folgend die Pressemitteilung der VG Wort zu der…
WeiterlesenDas Leistungsschutzrecht für Presseverleger tritt am 01. August 2013 in Kraft. Google hat nun reagiert und lässt sich die unentgeltliche Verwendung von Verlagsinhalten in Google News explizit bestätigen. Wer eine solche Einwilligung nicht erteilt, wird ab August nicht mehr in…
WeiterlesenDas System der Künstlersozialversicherung läuft Gefahr, in eine finanzielle Schieflage zu geraten. Rund fünfzig Millionen Euro an Künstlersozialabgaben könnten der Künstlersozialkasse laut Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales jährlich verloren gehen, weil Unternehmen (Verwerter) ihren Abgabepflichten nicht nachkommen. Notwendige,…
WeiterlesenFür die Berichterstattung zu „brisanten“ Themen ist eine besonders gründliche Recherche geboten. Informationsrechte wie z.B. Rechte auf Einsicht in staatlich geführte Register sind dabei oft von zentraler Bedeutung. Doch wie weit gehen diese Rechte? Darüber gibt es immer wieder Streit.…
WeiterlesenDas umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird am 01. August 2013 in Kraft treten. Das Achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes wurde gestern im Bundesgesetzblatt verkündet. Der DFJV hat Bestrebungen zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverleger von jeher kritisiert. Es ist…
WeiterlesenZum wiederholten Male befasste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob Fotografen (und Gleiches gilt für alle Journalisten) auf fremdem Grundstück auch ohne Zustimmung des Eigentümers fotografieren dürfen. Der BGH (Urteil vom 1. März 2013 – V ZR 14/12) hat…
WeiterlesenDer DFJV bedauert es sehr, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss nicht angerufen und damit das umstrittene Gesetz in seiner jetzigen Fassung gebilligt hat. In einem offenen, von 42 prominenten Gegnern unterzeichneten Brief vom 19.03.2013 an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der…
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