Bericht: 2021 über 600 Verstöße gegen die Pressefreiheit in Europa Deutschland mit den meisten Vorfällen. DFJV begrüßt verstärkten Schutz der Presse auf Demos.

Ob verbale Angriffe, körperliche Gewalt, Sachbeschädigung, rechtliche Drohungen oder Zensurmaßnahmen: Europäische Medienschaffende sahen sich 2021 in großer Zahl Angriffen gegen die Pressefreiheit ausgesetzt. Das im März 2020 gestartete Projekt Media Freedom Rapid Response (MFRR) überwacht und erfasst Verletzungen der Pressefreiheit in Mitgliedstaaten der EU; darüber hinaus in kandidierenden Ländern sowie in Großbritannien. Im Jahresbericht für 2021 wurden zwischen Januar und Dezember insgesamt 626 Angriffe gegen die Pressefreiheit festgehalten, von denen 1.063 Medienschaffende in 30 Ländern betroffen waren. Die meisten Verstöße (119) wurden in Deutschland registriert, wo das Monitoring-Netzwerk im Vergleich zu anderen Ländern bereits besonders gut ausgebaut ist, wie die Studienmacher:innen anführen. Besonders viele Verstöße wurden auch in der Türkei (92) und Frankreich (57) verzeichnet. Die wenigsten Angriffe auf die Pressefreiheit wurden laut Jahresbericht in Irland und Finnland (je 2) erfasst. Thematisch standen mehr als ein Viertel aller Vorfälle (26,5 Prozent) in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie.

Ein gefährlicher Ort für Medienschaffende waren 2021 Demonstrationen. Bei diesen kam es zu 178 Verstößen – das sind 28,4 Prozent aller Vorfälle insgesamt. An zweiter Stelle rangieren Online-Attacken (16,8 Prozent), die meisten davon auf Social-Media-Plattformen wie Facebook oder Twitter. So fanden in Deutschland, einem Land, in dem 2021 laufend gegen Corona-Maßnahmen protestiert wurde, 92 der 119 Verstöße gegen die Pressefreiheit während Demonstrationen statt; rund zwei Drittel dieser Proteste richteten sich gegen die Covid-19-Maßnahmen.

Der DFJV ist über das alarmierende Ausmaß der Gewalt gegen Medienschaffende in Europa und insbesondere über die Vielzahl der registrierten Vorfälle in Deutschland bestürzt. Schon mehrfach hat der DFJV über die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber Medienangehörigen in Deutschland berichtet; außerdem haben wir Sicherheitstipps für Presseangehörige, die auf Demonstrationen arbeiten, von einem Experten eingeholt. Umso mehr begrüßen wir, dass die Sicherheitsbehörden die Schutzmaßnahmen für Presseangehörige – zum Beispiel durch geschützte Medienbereiche bei Demonstrationen – in mehreren Bundesländern verstärkt haben. Der DFJV fordert des Weiteren, dass ein ausreichender Schutz für Presseangehörige insbesondere auf Demonstrationen auch künftig gewährleistet wird.

Der Monitoring-Bericht „Mapping Media Freedom“ wurde vom International Press Institute (IPI), der Europäischen Journalisten Föderation (EFJ) und dem Europäischen Zentrum für Presse- und Meinungsfreiheit (ECPMF) im Kontext des gemeinschaftlichen Monitoring-Projektes Media Freedom Rapid Response erstellt.

© DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG