FAQ für Journalisten zur Corona-Pandemie Beantwortung aller relevanten Fragen.

Die Corona-Krise wirft viele Fragen für festangestellte und selbstständige Journalisten auf. Der Deutsche Fachjournalisten-Verband beantwortet Ihnen die wichtigsten davon in Kooperation mit der Anwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke (WBS LAW).   Ich befürchte, mich mit dem Coronavirus anzustecken. Muss ich zur Arbeit gehen? Arbeitnehmer sind zur Arbeit verpflichtet. Allein die Befürchtung, sich anzustecken, reicht nicht aus,…

Weiterlesen

Shitstorms – wie sich Journalisten juristisch zur Wehr setzen können Der Fall Nicole Diekmann (ZDF).

von Ass. jur. Anne-Christine Herr und Rechtsanwalt Christian Solmecke Die ZDF-Journalistin Nicole Diekmann wurde anlässlich eines Tweets mit öffentlichen Hasskommentaren und privaten Hassnachrichten überzogen. Der Fall zeigt, wie schnell Shitstorms im Social-Media-Zeitalter entstehen können. Gut zu wissen: In solchen Situationen haben Journalisten und andere Betroffene zahlreiche Möglichkeiten, sich juristisch zur Wehr zu setzen. Am 1.…

Weiterlesen

BVerfG-Urteil: Keine heimliche einstweilige Verfügung gegen die Presse Recht auf prozessuale Waffengleichheit.

von Ass. jur. Anne-Christine Herr und Rechtsanwalt Christian Solmecke Das BVerfG hat heimliche einstweilige Verfügungen in Pressesachen verboten. Wer eine Publikation verhindern oder eine Gegendarstellung erwirken will, kann die Journalisten künftig nicht mehr mit einem Gerichtsbeschluss überraschen. Redaktionen & Co. müssen die Möglichkeit haben, sich vorher zur Sache zu äußern. Auch richterliche Hinweise dürfen nicht…

Weiterlesen

Reform des Urheberrechts – was bedeutet sie für Journalisten? Erläuterung der Rechtslage.

von Ass. jur. Anne-Christine Herr und Rechtsanwalt Christian Solmecke Wenn es nach der EU geht, wird sich das Internet bald radikal verändern. Das Urheberrecht soll endlich im digitalen Zeitalter ankommen, so die Intention der Politiker. Über sogenannte Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht für Presseverleger wurde im Vorfeld viel diskutiert. Doch worum geht es dabei genau? Welche…

Weiterlesen

Urteil: OLG Köln hält Kunsturhebergesetz neben DSGVO weiterhin für anwendbar Erläuterung der Rechtslage.

von Ass. jur. Anne-Christine Herr und Rechtsanwalt Christian Solmecke Ein Thema hat zahlreiche Journalisten und Fotojournalisten kurz vor der Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht mehr losgelassen: Welche Auswirkungen wird die DSGVO ab dem 25. Mai auf Bilder von Personen haben? Das bisher geltende Kunsturhebergesetz (KUG) könnte von der DSGVO verdrängt werden, so die Befürchtung. Nun…

Weiterlesen

Urteil: BVerfG erlaubt Verfassungsbeschwerde gegen Beschlussverfügungen Nach "Spiegel"-Beschwerde über LG Hamburg.

von RA Frank C. Biethahn (Vertragsanwalt des DFJV) Journalisten und Medien leben gefährlich. Wer sie in ihrer Berichterstattung beschränken will, kann das mit einer einstweiligen Verfügung versuchen. Oft entscheidet das Gericht ohne Anhörung der Gegenseite, also des Journalisten oder Mediums. Dagegen können die Betroffenen Widerspruch erheben. Dann kann aber oft über Monate hinweg nicht berichtet…

Weiterlesen

Fotografieren in der Öffentlichkeit – BGH-Entscheidung zur Panoramafreiheit („AIDA“) Erläuterung der Rechtslage.

von RA Frank C. Biethahn (Vertragsanwalt des DFJV) Fotografieren und Filmen in der Öffentlichkeit kann fremde Urheberrechte verletzen. Der Gesetzgeber hat aber unter anderem mit der sogenannten Panoramafreiheit gewisse Freiheiten geschaffen. Die BGH-Entscheidung „AIDA Kussmund“ von Ende April 2017, deren Wortlaut jetzt veröffentlicht worden ist, bringt mit Spannung erwartete wichtige Klarstellungen zur Panoramafreiheit. Der konkrete…

Weiterlesen

BGH stellt fest: Gerichtliche Entscheidungen sind keine Geheimsache Journalisten müssen Einblick erhalten.

von RA Frank C. Biethahn (Vertragsanwalt des DFJV) Ordentlicher Journalismus ist ohne sorgfältige Recherche nicht denkbar. Dazu ist es notwendig, Einblick in relevante Unterlagen zu erhalten. Geht es um ein gerichtliches Verfahren, gehören dazu ganz besonders Entscheidungen der Gerichte. § 299 ZPO stellt hohe Anforderungen an eine Einsicht in die gerichtliche Akte. Der BGH hat…

Weiterlesen

Aktuelles EuGH-Urteil: Gefahren durch Links und Streaming Erläuterung der Rechtslage.

von RA Frank C. Biethahn (Vertragsanwalt des DFJV) Im Onlinejournalismus sind Links und Streams inzwischen eine Selbstverständlichkeit. Rechtlich sind diese Möglichkeiten allerdings nicht ungefährlich. Nachdem für das deutsche Recht bereits weitgehend geklärt schien, was erlaubt ist und was nicht, gerät jetzt zunehmend das höherrangige Europarecht in den Blickpunkt. Für das Europarecht entscheidet der Europäische Gerichtshof…

Weiterlesen